05.01.2018 in Kommunalpolitik

Zur aktuellen Debatte um das "HaSi"

 

Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Halle (Saale) hat am 5. Januar 2018 auf einen Antrag der Jusos Halle hin folgende Resolution beschlossen:

"Die SPD Halle unterstützt die friedliche und soziale Arbeit des Capuze e. V. Die Aktivitäten des Vereins sind eine Bereicherung für die Stadt. In diesem Sinne sollen sozialdemokratische Organe sich solidarisch mit dem Capuze e. V. verhalten.

Wir lehnen eine Diffamierung und Kriminalisierung der "HaSi" entschieden ab. Entgegen der populistischen Panikmache, hat sich die "HaSi" nicht zu einem Präzedenzfall für weitere Umnutzungen für Immobilien in der Stadt entwickelt und der Capuze e.V ist heute ein engagierter Kooperationspartner innerhalb der Stadtpolitik.

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, mit dem Verein nach Lösungen zu suchen, um weitere Aktivitäten des Trägers zu ermöglichen."

 

29.10.2017 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion: Weil uns Halle wichtig ist - Bilanz 2014-2017

 

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zieht mit der Broschüre „Weil uns Halle wichtig ist“ ihre Bilanz der bisherigen Arbeit im Stadtrat seit der Kommunalwahl 2014. Hierzu erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Das, was wir bisher erreicht haben, kann sich sehen lassen: Wir haben uns unter anderem nachhaltig dafür eingesetzt, dass 500.000 € mehr für Straßen und Gehwege sowie mehr als 450.000 € zur Stärkung des kommunalen Arbeitsmarktes in die Hand genommen wurden.“

 

 

02.10.2017 in Lokal

MZ-Berichterstattung „Abgestürzt“ unausgewogen und ungenau

 

Im Hinblick auf die MZ-Berichterstattung zum Zweitstimmenverlust der SPD in Halle vom 28. September 2017, S. 10 erklärt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marcel Dörrer:

„Mit Verwunderung haben wir den Bericht der Mitteldeutschen Zeitung mit dem Titel ‚Abgestürzt‘ in der Ausgabe Halle vom 28. September 2017, S. 10, zur Kenntnis genommen.

Freilich begrüßen wir es, dass sich mediale Öffentlichkeit dem Zustand der SPD zuwendet. Auch dies dient einer substanziellen politischen Bildung, auf die eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft angewiesen ist und zu der gegenwärtig mehr denn je auch die Medien aufgerufen sind.

Vor der Sozialdemokratie, nicht nur in Halle, werden in den kommenden Monaten und Jahren wichtige Diskussionsprozesse liegen. Vieles wird innezuhalten, zu überdenken und ggf. neu zu beantworten sein. Diesem Umstand ist sich die Mehrzahl der Mitglieder bewusst. Bedauerlicherweise zeigt sich die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung jedoch insoweit als unausgewogen, wenn dort zwar verdiente Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der halleschen SPD zu Wort kommen, dabei aber gerade jene Generation außen vor bleibt, die gegenwärtig in Partei und Politik Verantwortung trägt und in deren Hand maßgeblich die weitere Entwicklung der SPD liegen wird.

Schwer wiegt auch ein Mangel inhaltlicher Art: Die grafische Darstellung der im Stadtgebiet erzielten Zweitstimmenergebnisse nebst der Benennung des jeweiligen Stimmenverlusts leidet an groben Mängeln. Augenscheinlich handelt es sich zwar um den erzielten Zweitstimmenanteil bei der Bundestagswahl 2017. Offen bleibt jedoch, auf welcher Vergleichsgrundlage die Verluste berechnet wurden."

 

03.09.2017 in Sport

SPD-Fraktion: Oberbürgermeister hat erfolgreiche Arbeit des Fanprojektes zerstört

 

Zur Einstellung des Fanprojektes beim Halleschen FC (HFC) nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung:

„Wir bedauern außerordentlich, dass der Deutsche Fußballbund die Förderung für das Fanprojekt beim Halleschen FC eingestellt hat. Die Entscheidung ist aber nachzuvollziehen: Der Oberbürgermeister und sein dafür verantwortlicher Referent, Herr Paulsen, haben seit Monaten alles dafür getan, dass eines der bundesweit erfolgreichsten Sozialprojekte im Fußball samt seiner Mitstreiter über Monate diskreditiert wurde“, erklärte Eric Eigendorf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale).

 

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