22.12.2021 in Topartikel Allgemein
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr
Ein aufregendes Jahr 2021 neigt sich dem Ende entgegen. Es hat uns allen viel abverlangt und brachte doch auch viel Erfreuliches mit sich.
Wir als SPD-Stadtvorstand möchten uns bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, bei allen Genossinnen und Genossen sowie den Bürger:innen unserer schönen Saalestadt für die gute Zusammenarbeit bedanken.
Wir wünschen Ihnen und euch ein schönes Weihnachtsfest, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Für uns ist klar, es gilt in dieser schwierigen Zeit weiterhin solidarisch zu bleiben. Wir werden uns auch im neuen Jahr mit aller Kraft für das Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen.
Herzliche Grüße vom
SPD-Stadtvorstand
13.12.2021 in Allgemein
Dr. Katja Pähle erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt
Herzlichen Glückwunsch an unsere Landtagsfraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle!
Halle (Saale) und Sachsen-Anhalt sind damit wieder im Parteivorstand der SPD vertreten. Der Parteivorstand besteht aus 37 Mitgliedern, die auf dem Bundesparteitag am 11. Dezember 2021 neu gewählt wurden. Katja Pähle wurde bereits 2017 und 2019 für jeweils zwei Jahre in den Bundesvorstand der SPD gewählt, wir wünschen ihr weiterhin viel Erfolg bei dieser Aufgabe.
03.06.2021 in Kommunalpolitik
Nein zum Bürgerentscheid gegen die autoarme Altstadt
Nein zum Bürgerentscheid gegen die autoarme Altstadt: SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband stehen zum Beschluss für weitestgehend autofreie Altstadt
Zusammen mit der Landtagswahl am 06.06.2021 haben die BürgerInnen der Stadt Halle (Saale) an diesem Tag die Möglichkeit über einen Bürgerentscheid gegen die Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs in der halleschen Altstadt abzustimmen. Vorangegangen war ein Beschluss des Stadtrates aus dem Herbst 2020. SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband empfehlen, beim Bürgerentscheid mit „Nein“ zu stimmen und damit „Ja“ zu einer attraktiven Altstadt zu sagen.
30.09.2020 in Regional
SPD Halle und SPD-Stadtratsfraktion in Halle begrüßen Vorgehen der Koalition zum Versammlungsrecht
Die SPD Halle und die SPD-Stadtratsfraktion in Halle begrüßen, dass die Koalition einen Gesetzesentwurf zum Versammlungsrecht vorlegt. Der Entwurf sieht die Übertragung der Zuständigkeit für die Versammlungsbehörde an die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg vor. Derzeit liegt die Zuständigkeit für Halle und Magdeburg noch bei den dortigen Polizeidirektionen. Die Koalition bringt den Entwurf nebst einer Verschärfung des Versammlungsrechts auf den Weg. So sollen, laut Koalitionsvertrag, Journalist*innen bei Versammlungen besser geschützt werden, indem ihr Schutz und die freie Medienberichterstattung im Versammlungsgesetz verankert werden. Wir stehen hinter der Übertragung der Verantwortung der Versammlungsbehörde an die Stadt. Die Stadt muss mit ihren politisch gewählten Verantwortungsträger*innen in der Lage sein auf das Demonstrationsgeschehen in Halle zu reagieren.
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