10.10.2019 in Regional
SPD-Fraktion und -Stadtverband zu den Anschlägen in Halle und Landsberg am 09.10.2019
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Halles sind erschüttert über die Anschläge in unserer Stadt und in Landsberg. Wir trauern um die Opfer. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der zu Tode gekommenen Menschen und den Verletzten.
Wir stehen in Solidarität zu den Mitgliedern der jüdischen Gemeinde unserer Stadt, unseren Freunden und Mitbürgern. Die Anschläge bestärken uns darin, allen Formen von Rassismus und Antisemitismus unseren Widerstand entgegenzusetzen.
Wir danken den Kräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst für ihren Einsatz.
Auch am Tag danach sind die Ereignisse in noch immer nicht zu begreifen. Gemeinsam mit vielen weiteren Hallenserinnen und Hallensern haben unsere Stadträtin Dr. Silke Burkert sowie Dr. Karamba Diaby (SPD-Bundestagsabgeordneter), Dr. Andreas Schmidt (SPD-Landtagsabgeordneter), Niklas Gerlach (sachkundiger Einwohner und Juso-Vorsitzender) und Igor Matviyets (Vorsitzender der AG Migration&Vielfalt in der SPD Sachsen-Anhalt) der Opfer und Verletzten an der Synagoge und vor dem Döner-Imbiss gedacht.
07.10.2019 in Lokal
Oberbürgermeisterwahl in Halle
SPD Halle unterstützt Hendrik Lange bei Oberbürgermeisterwahl
Am 13. Oktober wählt Halle einen neuen Oberbürgermeister. Der SPD-Stadtverband Halle unterstützt gemeinsam mit den Parteien die Linke und Bündnis 90 die Grünen die Kandidatur von Hendrik Lange (die Linke). Als ehemaliger Stadtratsvorsitzender und Mitglied des Landtags verfügt Hendrik Lange nicht nur über viel Erfahrung in der politischen Arbeit, sondern kennt auch die Bedürfnisse der Hallenserinnen und Hallenser.
Der SPD-Stadtverband Halle setzt sein Vertrauen in den gebürtigen Quedlinburger. Als Oberbürgermeister möchte Hendrik Lange die künftige Entwicklung der Stadt an inklusiver sozialer Teilhabe und am Umweltschutz ausrichten. Halle als potenzialreicher Kultur- und Wirtschaftsstandort und Stadt der gelebten Vielfalt steht im Mittelpunkt seines Angebotes. Unter folgendem Link finden Sie alle Informationen über Hendrik Lange, sein Wahlprogramm und Kontaktinformationen. Gehen Sie am 13. Oktober 2019 wählen und unterstützen Sie Hendrik Lange als Oberbürgermeister für unser Halle!
23.06.2019 in Kreisverband
Dr. Andreas Schmidt bleibt SPD-Vorsitzender
Stadtverband fordert Ende der Großen Koalition in Berlin
Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) ist am Samstag zu seinem regulären Parteitag zusammengekommen. Neben der Beratung zahlreicher Anträge stand auch die turnusmäßige Vorstandswahl an.
Aus den Reihen der elf Kandidierenden wurden die neun Vorstandsposten besetzt. Im Amt des Vorsitzenden wurde Dr. Andreas Schmidt mit einem Ergebnis von mehr als 90 Prozent bestätigt. Als Stellvertreter wurden Stavroula Danilouli-Wunderlich und Marcus Schlegelmilch gewählt. Schatzmeisterin ist Franca Meye. Als Beisitzer wurden Anne-Sarah Fiebig, Anja Kendziora, Franziska Meusel, Simon Rogge und Sören Steinke gewählt.
Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle, zu den Diskussionen auf dem Parteitag: „Im Zentrum stand heute die Vorstandswahl. Darüber hinaus haben wir den Weg für eine inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung unseres Stadtverbandes bereitet. Der neue Vorstand wird schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen und noch vor der Sommerpause erste Maßnahmen einleiten. So sehr uns noch das Ergebnis der Kommunalwahl schmerzt: Im Herbst sind Oberbürgermeisterwahlen in Halle. Wir stehen hinter Hendrik Langes Kandidatur – ohne Wenn und Aber. Seine Chance, am 1. Dezember 2019 in den Ratshof einzuziehen, ist durch das Ergebnis vom 26. Mai 2019 größer geworden. Der Rechtsruck ist ausgeblieben. Der aktuelle Amtsinhaber ist angeschlagen und zu viel mit selbstverschuldeten Abwehrschlachten beschäftigt. Und Herr Silbersack hat beim Landessportbund als Präsident ein ziemliches Desaster hinterlassen.“
Neben den organisatorischen Fragen zur Arbeit im Stadtverband und den aktuellen Entwicklungen in der Kommunalpolitik spielte auch die Bundespolitik eine Rolle. „Einig waren wir uns darin, dass die SPD auf Bundesebene zu sehr mit schlechten Kompromissen und Streit in der Großen Koalition verbunden wird. Diese Koalition ist eine ohne echte Gemeinsamkeiten. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass wir einen Antrag beschlossen haben, der das sofortige Ende der Koalition fordert. Der Antrag wird nun an den Bundesvorstand weitergegeben“, so Schmidt abschließend zum Beschluss des Parteitages.
Foto:
Der neue Vorstand - Anja Kendziora, Simon Rogge, Sören Steinke, Dr. Andreas Schmidt, Marcus Schlegelmilch, Franca Meye, Franziska Meusel, Anne-Sarah Fiebig (v.l.n.r, nicht im Bild: Stavroula Danilouli-Wunderlich, © SPD Halle (Saale))
Hintergrund:
Der SPD-Stadtverband Halle hat aktuell 550 Mitglieder. Er besteht aus fünf Ortsvereinen (Nordost, Nordwest, Mitte, Süd und Neustadt) und beheimatet mehrere Arbeitsgemeinschaften.
11.04.2019 in Lokal
Ratsfraktion: Meister der Nebelkerzen - Oberbürgermeister hat noch keinen Cent für Ehrung der Olympiasieger gesammelt
Im Sportausschuss am 10.04.2019 hat die Verwaltung auf die Frage zum Stand der Umsetzung der Ehrung der fünfzehn halleschen Olympiasiegerinnen und -sieger geantwortet, dass sie – wie beschlossen – erst in die Umsetzung einsteigt, wenn die benötigte Spendensumme von knapp 43.000 Euro zusammengekommen sei. Die Nachfrage zum Stand der Spendensammlung ergab nun, dass bisher noch kein Cent durch die Stadtverwaltung eingeworben wurde.
Dazu Eric Eigendorf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Und wieder hat der Oberbürgermeister eine Nebelkerze geworfen. Vor knapp zwei Jahren kündigte er mit großem Tamtam die Ehrung an. Dann zog sich erst die Entscheidung zum Standort hin, bis der Oberbürgermeister nach langem Hin und Her plötzlich doch den Hansering als künftigen Standort favorisierte. Dann folgte noch die Auswahl der Gestaltung der fünfzehn Stelen, die der Stadtrat im November 2018 auch beschlossen hat. Es war von vornherein klar, dass das Vorhaben nur über Spenden finanziert werden kann. Das es offenbar in den letzten knapp zwei Jahren nicht geschafft wurde, die notwendigen Spendenzusagen einzusammeln, ist erneut ein Offenbarungseid.“
Fabian Borggrefe, Vorsitzender des Sportausschusses und Mitglied der SPD-Fraktion ergänzt: „Die SPD-Fraktion hat das Vorhaben von Beginn an unterstützt. Unsere Olympiasiegerinnen und -sieger haben es sich mit ihren Leistungen mehr als verdient, im Stadtbild entsprechend gewürdigt zu werden. Aber schon die Diskussion um den Standort hat manch einen zum Kopfschütteln gebracht. Es wurde gemunkelt, dass der ein oder andere angesichts der Diskussion seine Zustimmung zur Ehrung dann doch lieber zurückziehen würde. Letztlich haben wir es aber doch gemeinsam geschafft, einen sehr würdigen und repräsentablen Ort und eine wunderbare Gestaltung auf den Weg zu bringen. Alle Olympiasiegerinnen und -sieger sind damit einverstanden. Es ist deshalb einfach nur bedauerlich, dass nun das Ganze wieder nicht zu Ende gebracht wird. Weil der Oberbürgermeister nicht aus den Puschen kommt, droht er erneut, das Vorhaben insgesamt zu beschädigen.“
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