Bernstiel äußert sich wiederholt befremdlich

Veröffentlicht am 01.09.2020 in Bundespolitik

Nach der Einladung von Hans-Georg Maaßen in seinen Wahlkreis im Januar 2020 und dem erst kürzlich stattgefundenen Treffen mit einem bekannten Verschwörungstheoretiker aus Halle fällt der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bernstiel nun mit Äußerungen auf, die eine deutliche Positionierung gegen Rechtsextremismus  vermissen lassen.

Dazu Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle (Saale): „Der zum Glück gescheiterte Versuch von Rechtsextremisten am letzten Sonnabend den Berliner Reichstag zu stürmen, macht uns Sozialdemokraten noch immer fassungslos. Für uns zeigt das deutlich, wer hier versucht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit seine Parolen zu skandieren und symbolisch eine Ort der Freiheit zu besetzen: Rechtsextreme haben hierbei ihr Werk getan. Diese Menschen muss man dann auch so nennen. Für sehr gefährlich halten wir in diesem Zusammenhang die Äußerungen von Herrn Bernstiel. In den Ereignissen sieht er eine Gefahr von "Braun, Rot und Bunt". Diese diffuse Aussage schreckt davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Herr Bernstiel zündelt mit dieser Aussage, wo eine klare Haltung gefordert wäre.“

Nach den Anschlägen von Halle und Hanau im Jahr 2019 hat Bundesinnenminister Horst Seehofer gesagt, der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohung in unserem Land. Die Bilder vom Wochenende in Berlin bestätigen diese Einschätzung des Bundesinnenministers nachhaltig.

 
 

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