23.03.2018 in Allgemein

Bernward Rothe verstorben

 

SPD trauert um ehemaligen Stadtrat und Landtagsabgeordneten

Mit großer Betroffenheit haben die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband Halle (Saale) die Nachricht vom Tod Bernward Rothes (1958-2018) erhalten. Der ehemalige Stadtrat und Landtagsabgeordnete der SPD ist am 22. März 2018 im Alter von 59 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie in Halle wird Bernward Rothe ein ehrendes Andenken bewahren.

 

20.07.2012 in Allgemein

Aufruf zum Gedenken an die Anschläge in Oslo und Utøya

 

Am 22. Juli jähren sich die schrecklichen Anschläge von Oslo und Utøya zum ersten Mal.

 

Deshalb rufen die Jusos Halle (Saale) und SJD - Die Falken Halle (Saale) alle Hallenserinnen und Hallenser dazu auf, sich am Sonntag, 22. Juli 2012, um 15.00 Uhr am Lutherdenkmal an der Marktkirche zu einer Kranzniederlegung in Gedenken an die Opfer von Utøya und Oslo zu versammeln. Um 15.22 Uhr wird es eine Gedenkminute geben.

Ein rechtsextremer Terrorist zündete am 22. Juli 2011 um 15.22 Uhr eine Bombe im Regierungsviertel von Oslo in Norwegen. Zwei Stunden später tötete er auf der Insel Utøya unschuldige junge Menschen der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF. Diese Jugendlichen wurden Opfer von gezielten Schüssen, weil sie sich für eine offene und tolerante Welt einsetzten. Insgesamt verloren 77 Menschen  durch diese feige und barbarische Tat ihr Leben.  Es gilt, Ihnen an diesem ersten Jahrestag zu gedenken.

 

31.07.2011 in Allgemein

Gedenken für die Mordopfer in Norwegen

 

Am 22. Juli wurden mindestens 76 Menschen in Norwegen durch den Attentäter Anders Behring Breivik, der gegen „Kulturmarxismus und Islamismus“ vorgehen wollte, ermordet. Auf der Insel Utoya trafen Zorn und Willkür dieses einen Menschen direkt auf junge Menschen, die politisch für eine freie, offene und gerechte Welt standen und dort zusammen mit anderen Freude und Spaß erleben wollten.

 

23.07.2011 in Allgemein

Wir trauern mit den Angehörigen der Opfer in Norwegen!

 

Liebe Demokratinnen und Demokraten, wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF in Norwegen sind offenbar direktes Ziel geworden, weil sie für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gekämpft haben. Die norwegische Sozialdemokratie weiß uns und unsere Solidarität in dieser schwierigen Zeit auf ihrer Seite. Mit der AUF verbindet die Jusos eine starke gemeinsame Geschichte. Lasst uns den norwegischen Genossinnen und Genossen gerade jetzt zeigen, dass wir bei ihnen sind. Ihr könnt eurer Trauer zum Beispiel in unserem virtuellen Kondolenzbuch auf dem Juso-Blog und über das Pic-Badge der AUF für die sozialen Netzwerke Ausdruck verleihen.

 

09.03.2010 in Allgemein

Rothe: EuGH-Urteil im Sinne der informationellen Selbstbestimmung

 

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Entscheidung die völlige Unabhängigkeit des Datenschutzes in den Mitgliedstaaten gefordert. Dabei müsse neben den Daten, die die öffentliche Hand erhebt, die Verwendung personenbezogener Daten im nichtöffentlichen Bereich von einer völlig unabhängigen Stelle kontrolliert werden. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßte das Urteil. „Die Richter haben klargestellt, dass der Datenschutz auch für Unternehmen gilt“, so der innenpolitische Sprecher Bernward Rothe. „Das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf informationelle Selbstbestimmung ist nicht nur ein Recht gegenüber dem Staat. Gerade vor dem Hintergrund der jüngst bekannt gewordenen Datenskandale bei der Deutschen Bahn, bei der Telekom oder bei Lidl ist eine wirksame Kontrolle dringend notwendig.“ Rothe regte an, das Urteil auch in Sachsen-Anhalt zügig umzusetzen. „Ich will dazu meinen Vorschlag aus dem Jahre 2008 noch einmal aufgreifen. Die Forderung des EuGH wäre damit am besten erfüllt, wenn die Zuständigkeit in einer Stelle gebündelt würde. Dazu sollten die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten erweitert werden. Damit wären sowohl die Unabhängigkeit als auch die Sachkompetenz gewährleistet“, so Rothe.

 

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