06.07.2018 in Lokal

Ratsfraktion: Kongresszentrum am Riebeckplatz? Oberbürgermeister bleibt Antwort schuldig

 
SPD-Fraktion drängt auf Einhaltung der Beschlusslage.

In der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort zugehen würde. Diese Antwort steht bis zum heutigen Tag (05.07.2018) aus.

Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Dass der Oberbürgermeister den Fraktionen noch immer keine Antwort zugestellt hat, ist leider ein weiteres trauriges Beispiel dafür, welchen Stellenwert Stadtratsbeschlüsse für den Oberbürgermeister haben. Ein offenes und transparentes Miteinander sieht anders aus. Und es sollte der Stadtverwaltung trotz Sommerpause möglich sein, eine Antwort zu versenden. Aber keine Antwort ist bekanntlich auch eine Antwort: Wir müssen davon ausgehen, dass der Oberbürgermeister mit seinen weitreichenden Bauplänen an der Südostecke des Riebeckplatzes bei Investoren bedauerlicherweise abgeblitzt ist.“
 

24.06.2018 in Lokal

Ratsfraktion: Nicht tatlos zusehen - SPD-Fraktion fordert Verwaltung zum Handeln in der Silberhöhe auf

 

In den vergangen Monaten häufen sich die Beschwerden der Einwohner in der Silberhöhe: Ruhestörungen, Trinkgelage, Vermüllung von Grünanlagen, fehlende Beleuchtung von Straßen und Gehwegen sowie die verschlechterte Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind nur einige Beispiele.

Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es kann nicht sein, dass sich die Beschwerden der Anwohner häufen, aber die Stadtverwaltung nicht reagiert. Unserer Fraktion wird seit Monaten immer häufiger berichtet, dass die Probleme in der Silberhöhe leider keine Eintagsfliegen sind. Egal ob es um Ruhestörungen im Park der Silberhöhe, fehlende Straßen- und Gehwegbeleuchtungen, die verschlechterte ÖPNV-Anbindung oder nicht zuletzt die Vermüllung von Grünanlagen geht. Die Stadtverwaltung muss endlich handeln, um die Situation für die Menschen vor Ort nachhaltig zu verbessern. Passiert ist trotz intensiver Bemühungen einiger Bürger bislang nichts. Es kann nicht sein, dass z. B. die HWG ihre Grünanlagen regelmäßig säubert und pflegt, aber sich in den städtischen Rabatten daneben die Kronkorken, Zigarettenkippen und der Müll ansammeln.“

 

10.06.2018 in Veranstaltungen

11. Juni 2018: SPD-Fraktion vor Ort „Silberhöhe – ein Stadtteil mit Perspektive“

 

Die Silberhöhe hat in den vergangenen Jahrzehnten einen erheblichen Wandel durchgemacht. Über die Jahre hat sich aber Eines erhalten: Auf der Silberhöhe lässt es sich gut leben. Bisweilen wird dem Stadtteil aber auch ein negativer Stempel aufgedrückt. Wir nehmen das nicht hin: Im Gespräch mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Gewerbetreibenden, Wohnungsgesellschaften sowie der Stadt Halle (Saale) und der Polizei wollen wir über aktuelle Entwicklungen und die Zukunft der Silberhöhe diskutieren.

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Fraktion vor Ort:

Montag, 11. Juni 2018, um 18.00 Uhr
Gesundheitszentrum Silberhöhe e. V.
Tagungsraum in der 4. Etage
Wilhelm-von-Klewitz-Straße 11
06132 Halle

 

07.06.2018 in Lokal

SPD gedenkt Hanna Haupt

 

Die SPD Halle (Saale) wird künftig an die ehemalige Stadträtin und Theologin, Hanna Haupt, durch die Unterstützung eines sozialen Projektes in Halle (Saale) gedenken. Die langjährige Vorsitzende der Bürgerinitiative Paulusviertel starb am 7. Juni 2015.

"Mit Hanna Haupt hat Halle eine tatkräftige Bürgerin mit Herz und Verstand verloren. Unvergessen wird ihr kontinuierliches, couragiertes und zugleich bescheidenes Engagement bleiben, das im Herbst 1989 begann und bis zu ihrem Tod anhielt. Zukünftig wollen wir ihr einmal jährlich im Rahmen eines Aktionstages der SPD Halle gedenken und dabei ein soziales Projekt ehrenamtlich unterstützen, das in ihrem Sinne wirkt. Hanna Haupt war eine engagierte Kämpferin für ein solidarisches Miteinander", so Marcel Dörrer, Vorsitzender der SPD Halle.

Lukas Balser, Vorsitzender des Ortsvereins Halle-Nordost, ergänzte abschließend: "Hanna Haupts Wirken für Halle ist noch immer präsent - in der Stadt und in ihrem heimischen Ortsverein. Der Ortsverein wird zum Aktionstag des Stadtverbandes einmal im Jahr aufrufen und damit das ehrende Andenken an Hanna bewahren. Im Herbst dieses Jahres wird es den ersten Aktionstag geben."

 

01.06.2018 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Halle-Süd

Nachruf Jürgen Scherzberg

 

Schweren Herzens muss die Sozialdemokratische Partei Deutschlands Abschied von einem engagierten und aufrichtigen Sozialdemokraten nehmen: Jürgen Scherzberg verstarb in der Nacht zum 23. Mai 2018 im Alter von 79 Jahren.

Jürgen Scherzberg war ein engagierter Sozialdemokrat, der 1990 zusammen mit seiner Frau Edelgard der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands beitrat. Über all die Jahre hinweg war er immer im Einsatz für unseren Ortsverein Halle-Süd. Viele Jahre unterstützte Jürgen den Ortsverein im Vorstand als Beisitzer und stand mit Rat und Tat der SPD zur Seite.

Es war seine immer offene und freundliche Art, die ihn so unverwechselbar gemacht hat. Neue Mitglieder begrüßte er herzlich in den Reihen des Ortsvereins und für viele ältere Genossinnen und Genossen war er ein langjähriger Weggefährte.

Viele Genossinnen und Genossen stimmte es traurig, dass Jürgen während der letzten Monate nicht mehr aktiv am Ortsvereinsleben teilnehmen konnte und hofften stetig auf seine Rückkehr. Leider ging diese diese Hoffnung nicht mehr in Erfüllung.  

Wir werden Jürgen in unserer Erinnerung behalten - als aktiven Sozialdemokraten, als engagiertes Ortsvereinsmitglied und als lieben, herzlichen und offenen Menschen. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freunden.

In Gedenken an Jürgen Scherzberg.

Der SPD Ortsverein Halle-Süd

(Paul Hoyer, Vorsitzender des Ortsvereins Halle-Süd) (OV05)

 

19.05.2018 in Kultur

Ratsfraktion: Finanzierung der TOOH absichern

 

SPD-Fraktion fordert vom Land Unterstützung

Seit Monaten laufen zwischen der Stadt Halle (Saale), der Landesregierung und der Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) Gespräche dazu, wie die Finanzierung der halleschen Kultureinrichtungen für 2018 und darüber hinaus abgesichert werden kann. Derzeit fehlen für das laufende Jahr noch rund 2 Millionen Euro. Die TOOH und die Stadt wollen dafür die im Strukturanpassungsfonds seitens des Landes zurückgestellten Gelder verwenden.

Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir erwarten, dass die Landesregierung einen Weg findet, die vorhandenen Gelder im Strukturanpassungsfonds umzuwidmen, um so die Finanzierung der halleschen Kultureinrichtungen abzusichern. Die 2014 beschlossenen Kürzungen und Strukturanpassungen, für die der Fonds eingerichtet wurde, waren nicht umsetzbar. Das war auch für die Landesregierung erkennbar. Deshalb gibt es jetzt den finanziellen Mehrbedarf, um unsere Theater und die Staatskapelle im Jahr 2018 finanziell abzusichern. Das können wir als Stadt nicht allein stemmen.“

 

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