19.12.2011 in Wahlen

SPD-Stadtvorstand schlägt Kay Senius als Oberbürgermeister-Kandidaten vor

 

Im Anschluss an einen intensiven Vorbereitungs- und Beratungsprozess hat die OB-Findungskommission der SPD, bestehend aus dem geschäftsführenden Stadtvorstand sowie der Fraktionsspitze, im Verlauf einer Sondersitzung am 9. Dezember 2011 dem erweiterten Stadtvorstand das SPD-Mitglied und den Vorsitzenden der Geschäftsleitung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, als möglichen OB-Kandidaten Wahl im Juni 2012 vorgeschlagen. Der Stadtvorstand bekräftigte im Anschluss an seine persönliche Vorstellung die Unterstützung von Kay Senius als möglichen Kandidaten der Wahl im Juni 2012. Kay Senius wird zu Beginn des Jahres 2012 in den SPD-Ortsvereinen um die Unterstützung dieser werben, um auf einer im Frühjahr anzusetzenden Mitgliedervollversammlung als Kandidat der SPD Halle nominiert zu werden.

 

30.05.2011 in Wahlen

Jusos Halle (Saale) fordern Gesetzesinitiative zur Senkung des Wahlalters

 

Die Jusos Halle (Saale) fordern die Landesregierung auf, bis zum Ablauf dieses Jahres eine Gesetzesinitiative zur Reform des Wahlrechts auf den Weg zu bringen. Zentraler Inhalt der Reform soll dabei nach dem Willen der SPD-Jugendorganisation die Senkung des Wahlalters für das aktive Wahlrecht von 18 auf 16 Jahre sein. „Bereits seit langem fordern Jugendverbände die Herabsetzung des Wahlalters. Kritiker entgegneten bisher immer, der Jugend sei eine solche gewissenhafte Entscheidung noch nicht zuzutrauen. Zudem wird angezweifelt, dass die 16- bis 17-jährigen von ihrem Wahlrecht überhaupt Gebrauch machen würden“, so Eric Eigendorf, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Halle (Saale). „All diese Befürchtungen wurden jetzt allerdings durch die Wahlbeteiligung in Bremen widerlegt. Es ist also nur konsequent, sich das Bremer Wahlrecht zum Vorbild zu nehmen und auch hier in Sachsen-Anhalt die nötigen Änderungen zur Senkung des Wahlalters vorzunehmen“, so Eigendorf weiter. Am 22. Mai fand in Bremen die erste Landtagswahl in Deutschland statt, bei der schon Jugendliche ab einem Alter von 16 Jahren wählen durften. Laut Landeswahlleiter lag die Wahlbeteiligung bei der Altersgruppe der Wähler zwischen 16 und 21 Jahren bei fast 49 %. Sie war damit deutlich höher als bei den folgenden Altersgruppen.

 

19.05.2011 in Wahlen

Hochschulwahl: Juso-Hochschulgruppe erringt zwei von vier Sitzen im Akademischen Senat der Uni Halle

 

Bei den diesjährigen Hochschulwahlen hat die Juso-Hochschulgruppe zwei der vier studentischen Mandate im Senat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg erringen können. Die Senatsliste der Juso-Hochschulgruppe erhielt dabei rund 1800 der insgesamt rund 7500 abgegebenen Stimmen und kam damit auf 24 Prozent. Die Grüne Hochschulgruppe erhielt mit knapp 17 Prozent ebenso wie die Liste "Piraten/42" mit 11 Prozent einen der übrigen Plätze.

 

23.03.2011 in Wahlen

Gewinner der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die Demokratie

 

Der große Gewinner der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die Demokratie. Entgegen vielfach geäußerter Prognosen konnte die Wahlbeteiligung von 44,4 Prozent auf über 50 Prozent gesteigert werden. Zudem verpasste die rechtsextreme NPD den Einzug in den Magdeburger Landtag. Sowohl das Werben für die Beteiligung an demokratischen Entscheidungsprozessen als auch der Kampf gegen rechtsextreme und fremdenfeindliche Gruppierungen waren in den letzten Jahren Kernthemen der Jusos in Sachsen-Anhalt. Die SPD blieb mit 21,5 % der Stimmen jedoch hinter den eigenen Erwartungen zurück. Zwar stellt die SPD mit 26 Abgeordneten zwar weiterhin nur die drittstärkste Fraktion, der Zugewinn von 20.000 Wählern stellt aber trotzdem einen Erfolg dar. Ein vor allem von Jusos engagiert geführter Wahlkampf wurde dadurch belohnt, dass der Juso-Spitzenkandidat Patrick Wanzek zukünftig als Mitglied des Landtages direkter Ansprechpartner für junge Menschen in Sachsen-Anhalt ist. Trotz dieses Erfolges ist die Arbeit der Jusos noch nicht beendet. Gerade das Wahlverhalten der Altersgruppe der Wähler zwischen 18 und 24 Jahren stimmt hier bedenklich. Bei den Jung- und Erstwählern konnte die NPD mit erschreckenden 14 % der Stimmen viertstärkste Kraft werden. Die SPD konnte lediglich 16 % der Wähler dieses Altersbereichs inhaltlich überzeugen und belegt somit unmittelbar vor der NPD den dritten Platz. Hier zeigt sich, dass die Jusos auch in den kommenden Jahren entschieden für die Themen der Jugend in ihrer Partei und für eine Stärkung der Demokratie kämpfen müssen. Eric Eigendorf, stellv. Vors. der Jusos Halle

 

22.03.2011 in Wahlen

Thomas Felke und Katja Pähle schaffen Einzug in den neuen Landtag von Sachsen-Anhalt

 

Am 20. März haben die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts einen neuen Landtag gewählt. Bei erfreulicherweise gestiegener Wahlbeteiligung konnte die SPD ihr Ergebnis der letzten Landtagswahl nicht verbessern, trotzdem sie mehr Wählerinnen und Wähler für ihr Programm gewinnen konnte als noch vor fünf Jahren. In Halle schaffte der langjährige Abgeordnete Thomas Felke den Wiedereinzug ins Parlament, während mit Katja Pähle ein neues Gesicht die SPD-Fraktion unterstützen wird. Thomas Felke, der zugleich Stadtrat in Halle ist, gehört bereits seit der ersten Legislaturperiode dem Landtag von Sachsen-Anhalt an und ist dort vor allem als Experte für Bau und Verkehr bekannt, zuletzt leitete er den Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr. Katja Pähle, die zuletzt im Sozialministerium beschäftigt war und Vorsitzende der SPD Halle ist, hat sich in die Themen Gesundheit und Soziales eingearbeitet. Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Für alle Einwohner der Stadt Halle ist die SPD jederzeit ansprechbar, ob bei einer unserer Bürgersprechstunden oder per Telefon. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

 

17.03.2011 in Wahlen

Zwei Stimmen für die Demokratie: Wahlaufruf der halleschen Parteijugenden zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

 

Im Zuge der Landtagswahlen 2011 in Sachsen-Anhalt am kommenden Wochenende fordern Vertreterinnen und Vertreter der halleschen Parteijugenden Jusos, Junge Union, Junge Liberale, Grüne Jugend und Linksjugend [’solid] die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Halle geschlossen dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich damit am 20. März für eine lebendige Demokratie einzusetzen. Eine gelebte, dynamische und starke Demokratie zehrt von der politischen Partizipation und Willensbildung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wahlen sind dabei nur eine Möglichkeit, sich einzubringen, jedoch die wichtigste und mächtigste Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeit.

 

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